DJ POLITIK-BLOG/Bund will Afghanen offenbar über Usbekistan abschieben
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:
Bund will Afghanen offenbar über Usbekistan abschieben
Das Bundesinnenministerium will ausreisepflichtige Afghanen nach einem Bericht des Spiegel über Usbekistan abschieben. Das Ministerium von Nancy Faeser führe entsprechende Gespräche mit den usbekischen Behörden, berichtete das Magazin am Sonntag. Eine deutsche Delegation sei derzeit in Taschkent. Ziel sei es, Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan ohne direkte Absprachen mit den Taliban zu ermöglichen, schreibt der Spiegel.
Grüne auf niedrigstem Stand seit sechs Jahren
Die Grünen sind im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa auf den niedrigsten Stand seit Juni 2018 gefallen. Nach der im Auftrag der Bild am Sonntag ausgeführten Wochenumfrage kommt die Partei nur noch auf 11 Prozent der Wählerstimmen, das ist 1 Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und der schlechteste Wert seit sechs Jahren. Die Parteien der Ampel-Koalition bleiben mit zusammen 32 Prozent weit entfernt von einer Regierungsmehrheit: Die SPD kommt wie in der Vorwoche auf 16 Prozent, die FDP auf 5 Prozent. Mit Abstand stärkste Kraft bleiben der Umfrage zufolge CDU und CSU (plus 1 Prozentpunkt auf 31 Prozent). Die AfD legt zum ersten Mal seit drei Monaten wieder um 1 Punkt auf 17 Prozent zu, das Bündnis Sahra Wagenknecht verliert 1 Punkt und kommt auf 7 Prozent.
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June 16, 2024 07:54 ET (11:54 GMT)
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