Der Ausschuss muss solche Großprojekte absegnen und soll sich wohl noch vor der Sommerpause mit dem Panzer-Deal beschäftigen. Laut den als Verschlusssache eingestuften Unterlagen soll die Großbestellung die Ausstattung der geplanten deutschen Kampfbrigade in Litauen mit ausreichend Kampfpanzern sicherstellen.
So heißt es in den Unterlagen, die Brigade werde "eines der ersten Elemente der Vorneverteidigung im Nato-Bündnis". Folglich sei die "bestmögliche und einheitliche Ausstattung" der Brigade essenziell. Zudem würden die zusätzlichen Leopard-Panzer dazu dienen, die Panzertruppe des Heeres in Deutschland zu modernisieren, diese habe "ebenfalls hohe Priorität" für die Bundeswehr.
Die Bundeswehr hatte bereits im vergangenen Jahr einen sogenannten Rahmenvertrag mit KNDS über die Lieferung von 123 Leopard 2A8 abgeschlossen. Damals wurden allerdings nur 18 Waffensysteme bestellt, um die Abgabe von Bundeswehrpanzern an die Ukraine auszugleichen. Die 35 Leopard für Litauen sollen bis 2028 ausgeliefert werden, die restlichen 70 bis 2030.
Derzeit verfügt die Bundeswehr über rund 310 Leopard-Panzer verschiedener Typen. Mit den neuen Systemen würde der Bestand um gut ein Drittel aufwachsen. Laut der Unterlagen betont das Finanzressort, dass die Kosten für die Panzer weder durch das 100-Milliarden-Sondervermögen noch durch die bisher angepeilten Jahresbudgets des Wehrressorts für die Jahre ab 2025 abgedeckt seien.
Es solle stattdessen eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung erteilt werden. Damit garantiert der Bund, dass die Rechnungen am Ende bezahlt werden und der Auftrag ausgelöst werden kann.
© 2024 dts Nachrichtenagentur
