Straubing (ots) -
Konsequente Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien scheitern aber auch an den gesinnungsethischen Maximen, mit denen Deutschland so gerne glänzt. Deutschland will nicht mit den Taliban verhandeln, auch Gespräche mit Syrien wurden lange Zeit verweigert. Um in der Asylpolitik endlich Taten zu schaffen, sollten Wege über Kabul oder Damaskus nicht aus moralischen Bedenken heraus gemieden werden. Den Sicherheitsinteressen Deutschlands dient das in keiner Weise. Im Gegenteil: Es schränkt innen- und außenpolitische Spielräume ein und verhindert, Probleme zu lösen oder einzudämmen. Es geht um deutsche Interessenpolitik und längst nicht mehr darum, auf dem Siegertreppchen der Moralweltmeisterschaft zu stehen. Für eine tatsächliche Wende in der Asylpolitik wird Deutschlands weiße Weste fleckig werden.
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Konsequente Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien scheitern aber auch an den gesinnungsethischen Maximen, mit denen Deutschland so gerne glänzt. Deutschland will nicht mit den Taliban verhandeln, auch Gespräche mit Syrien wurden lange Zeit verweigert. Um in der Asylpolitik endlich Taten zu schaffen, sollten Wege über Kabul oder Damaskus nicht aus moralischen Bedenken heraus gemieden werden. Den Sicherheitsinteressen Deutschlands dient das in keiner Weise. Im Gegenteil: Es schränkt innen- und außenpolitische Spielräume ein und verhindert, Probleme zu lösen oder einzudämmen. Es geht um deutsche Interessenpolitik und längst nicht mehr darum, auf dem Siegertreppchen der Moralweltmeisterschaft zu stehen. Für eine tatsächliche Wende in der Asylpolitik wird Deutschlands weiße Weste fleckig werden.
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