In Wesel sollen künftig Flüchtlinge arbeiten, die dies bisher nicht durften. Das entschied der Stadtrat, der damit die Integration der Menschen fördern will. Diesen Effekt jedoch zweifelt das Flucht- und Integrationsministerium NRW an. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) dagegen begrüßt die Entscheidung.
"Arbeitsmarkt- und sozialpolitisch ist es zu begrüßen, wenn die Menschen, die in dieses Land kommen, so schnell wie möglich eine sinnvolle Aufgabe haben und in geregelte Tagesabläufe kommen", sagt Laumann der NRZ. Dies sei auch im Interesse der Geflüchteten selbst. Zudem sieht er Chancen "für die Integration, für den Spracherwerb, um Einheimische kennenzulernen", so Laumann. "Ich bin mir sehr sicher, dass die allermeisten Menschen, die nach Deutschland kommen, auch arbeiten wollen."
Das Flucht- und Integrationsministerium teilt dagegen mit, dass bei Tätigkeiten im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes ein beschäftigender Aspekt im Vordergrund stehe. "Sie sind überwiegend kein Instrument erfolgreicher Arbeitsmarktintegration", so eine Sprecherin. Demnach wirken sich "Arbeitsgelegenheiten langfristig nicht positiv auf die Aufnahme einer regulären Beschäftigung und das Verlassen der Grundsicherung aus".
Ministerin Josefine Paul betont, dass "der Fokus auf einem schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt liegen muss, insbesondere, wenn die Menschen Kommunen zugewiesen sind". Eine Arbeitspflicht, so wie sie gesetzlich möglich wäre, lehnen beide Minister ab.
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