DJ ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires
Starkes US-Jobwachstum dämpft Hoffnung auf Zinssenkungen
Das US-Jobwachstum ist im Juni robust geblieben. Die Erwartungen an Zinssenkungen durch die US-Notenbank dürften damit verhalten bleiben. Wie das US-Arbeitsministerium berichtete, entstanden in der Privatwirtschaft und beim Staat 206.000 zusätzliche Stellen. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Zuwachs um 200.000 erwartet. Die Angaben für die beiden Vormonate wurden indessen kumuliert um 111.000 Jobs nach unten revidiert: Das Ministerium meldete für Mai nun ein Stellenplus von 218.000 (vorläufig: 272.000) und für April von 108.000 (vorläufig: 165.000).
Habeck: EEG-Kosten werden künftig vom Haushalt getragen - KTF wird schlanker
Die Bundesregierung wird die EEG-Kosten aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) in den allgemeinen Bundeshaushalt übertragen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) betonte, dass diese Entscheidung den KTF "schlanker" und planbarer mache bei der stark strompreisgetriebenen Förderung der erneuerbaren Energien. Nach Angaben von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) handelt es sich bei den EEG-Kosten in 2025 um eine Summe von 17 Milliarden Euro. Außerdem werde die EEG-Umlage, die 2022 abgeschafft wurde, auch im kommenden Jahr nicht erhoben. Der KTF wird laut Habeck 2025 ein Volumen von 34 Milliarden Euro haben.
Bundesrat stimmt Reform der Straßenverkehrsordnung zu
Der Bundesrat hat Änderungen an der Straßenverkehrsordnung zugestimmt, nachdem er im vorherigen Plenum das der Verordnung zugrundeliegende Straßenverkehrsgesetz bestätigt hatte. Länder und Kommunen bekommen nun mehr Flexibilität bei ihren Entscheidungen, wie die Länderkammer mitteilte. Sie können demnach neben der Leichtigkeit des Straßenverkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung bei ihren Anordnungen berücksichtigen, wenn die Sicherheit des Verkehrs dadurch nicht beeinträchtigt wird.
Bundesrat gibt grünes Licht für Postreform
Der Bundesrat hat einer Reform des Postgesetzes zugestimmt, die unter anderem eine Anpassung der Brieflaufzeiten vorsieht. Künftig müssen demnach Standardbriefsendungen zu 95 Prozent am dritten Werktag und zu 99 Prozent am vierten Werktag den Empfänger erreichen anstatt wie bisher zu 80 Prozent am folgenden Werktag und 95 Prozent am zweiten Werktag. Außerdem soll die Obergrenze für Pakete, die von einer Person alleine zugestellt werden, bei 20 statt bei 31,5 Kilogramm liegen. Entweder soll eine zweite Person oder ein geeignetes technisches Hilfsmittel nötig sein.
VDMA: Wachstumsinitiative stellt die Weichen in Richtung investive Ausgaben
Der Haushaltsvorschlag 2025 der Bundesregierung in Kombination mit der Wachstumsinitiative stellt nach Ansicht des Verbands der deutschen Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) die Weichen in Richtung investive Ausgaben und zwingt die Politik zur Priorisierung. "Es ist gut, dass sich die Bundesregierung zur Schuldenbremse und zu Anreizen für Wachstum bekannt hat. Mit der richtigen Priorisierung, mit mehr investiven anstatt konsumtiven Ausgaben kann das gelingen", sagte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann.
DIHK: Regierung soll Gas geben bei Umsetzung des Wachstumspakets
Die Bundesregierung versucht nach Ansicht der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) mit ihrem Entwurf zum Haushalt und dem geplanten Wachstumspaket noch einmal Gas zu geben, muss die Vorhaben aber auch konkret umsetzen. "Ein wichtiges Signal ist, dass die Schuldenbremse eingehalten wird und die Wachstumskräfte in der Wirtschaft gestärkt werden sollen", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian. Angesichts der globalen Herausforderungen und dem harten weltweiten Wettbewerb brauchen man in Deutschland und Europa aber ein ganz anderes Tempo.
+++ Konjunkturdaten +++
Kanada Juni Arbeitslosenquote 6,4% (Mai: 6,2%)
Kanada Juni Arbeitslosenquote PROGNOSE: 6,3%
Kanada Juni Beschäftigte -1.400 gg Mai
Kanada Juni Beschäftigte PROGNOSE: +25.000
DJG/DJN/apo/jhe
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July 05, 2024 13:00 ET (17:00 GMT)
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