WASHINGTON (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius bewertet die vereinbarte Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland als wirksamen Beitrag zur Abschreckung einer russischen Aggression. In Interviews mit ZDF und ARD machte der SPD-Politiker am Donnerstag auf dem Nato-Gipfel in Washington deutlich, dass es sich bei dem Vorhaben nicht um eine Eskalation handele.
"Wir haben eine neue Bedrohungslage. Wladimir Putin hat gezeigt, wozu er bereit und in der Lage ist", sagte Pistorius dem ZDF-"heute journal". "Da wir in diesem Bereich nicht in ausreichender Zahl Systeme haben, stationieren die Amerikaner vorübergehend diese Systeme, bis wir mit den europäischen Partnern eigene Systeme entwickelt haben."
Es gehe darum, durch konventionelle Abschreckung dafür zu sorgen, dass es nie zu einem Konflikt komme. "Und dass erst recht kein nuklearer Konflikt entsteht. Das setzt aber eigene Stärke voraus", sagte er.
"Kein neues Wettrüsten"
Den ARD-"Tagesthemen" sagte der Minister, von einem neuen Wettrüsten könne keine Rede sein. "Russland hat diese Waffensysteme schon seit längerem unter anderem - wie wir vermuten - in Kaliningrad stationiert, das heißt in absoluter Reichweite zu Deutschland und anderen europäischen Nationen, so Pistorius. "Wir wollen keine Eskalation."
Es müsse das Signal gesndet werden: "Wir sind verteidigungsfähig und wir sind willens uns zu verteidigen, denn wir haben eine Bedrohungslage, und ich nehme jede Sorge ernst im Land." Er würde bei den kritischen Stimmen nicht von einer Mehrheit der Bevölkerung sprechen.
Am Rande des Nato-Gipfels hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung mitgeteilt, dass erstmals seit dem Kalten Krieg von 2026 wieder US-Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, die bis nach Russland reichen. Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit deutlich mehr als 2000 Kilometern Reichweite, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neue Überschallwaffen sollen demnach für einen besseren Schutz der Nato-Verbündeten in Europa sorgen./cn/DP/he
