Berlin - Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbands (DJV), Mika Beuster, geht davon aus, dass das Verbot des Compact-Magazins durch das Bundesinnenministerium vor Gericht Bestand haben wird.
"Was Compact macht, hat in meinen Augen mit Journalismus nichts zu tun, das ist verschwörungsideologisch, das ist - wie der Verfassungsschutz sagt - gesichert rechtsextrem", sagte Beuster dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).
Trotzdem gelte grundsätzlich die Pressefreiheit, die auch für Publikationen verteidigt werden müsse, die einem politisch nicht gefallen. "Bei Compact scheint aber die Schwelle zum Extremismus überschritten, mit dem Aufruf zu Straftaten und zur Abschaffung der Demokratie", sagte der DJV-Vorsitzende dem RND.
"Die detaillierten Verbotsgründe sind uns noch nicht bekannt, ich gehe aber davon aus, dass das Bundesinnenministerium juristisch sauber gearbeitet hat", so Beuster. "Ich bin mir sicher, dass das Verbot vor Gericht landet und gehe davon aus, dass es auch Bestand haben wird. Sollte das Bundesinnenministerium mit dem Verbot scheitern, weil es schlampig gearbeitet hat, wäre das politisch ein fatales Signal."
"Was Compact macht, hat in meinen Augen mit Journalismus nichts zu tun, das ist verschwörungsideologisch, das ist - wie der Verfassungsschutz sagt - gesichert rechtsextrem", sagte Beuster dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).
Trotzdem gelte grundsätzlich die Pressefreiheit, die auch für Publikationen verteidigt werden müsse, die einem politisch nicht gefallen. "Bei Compact scheint aber die Schwelle zum Extremismus überschritten, mit dem Aufruf zu Straftaten und zur Abschaffung der Demokratie", sagte der DJV-Vorsitzende dem RND.
"Die detaillierten Verbotsgründe sind uns noch nicht bekannt, ich gehe aber davon aus, dass das Bundesinnenministerium juristisch sauber gearbeitet hat", so Beuster. "Ich bin mir sicher, dass das Verbot vor Gericht landet und gehe davon aus, dass es auch Bestand haben wird. Sollte das Bundesinnenministerium mit dem Verbot scheitern, weil es schlampig gearbeitet hat, wäre das politisch ein fatales Signal."
© 2024 dts Nachrichtenagentur
