Berlin - Die Grünen-Haushälterin Jamila Schäfer gibt Entwarnung in Sachen Integrationskurse und erklärt Befürchtungen für unbegründet, dass die Ampel die Finanzierung so drastisch kürzt, wie bisher im Haushaltsentwurf der Regierung vermerkt. "Eine Kürzung der Integrationskurse wäre natürlich vollkommen absurd und der Lage nicht angemessen", sagte Schäfer der "Welt" (Mittwochausgaben).
"Gut, dass das Innenministerium schon angekündigt hat, dass der Sockelbetrag von 500 Millionen Euro im Regierungsentwurf später bedarfsgerecht aufgestockt wird." Von einer "tatsächlichen Kürzung" gehe sie daher nicht aus - auch, weil Integrationskurse "dem Charakter einer gesetzlichen Leistung" entsprächen und somit ohnehin "nicht einfach am Bedarf vorbei gekürzt werden" könne, so Schäfer.
In der Vergangenheit wich der tatsächlich zur Verfügung gestellte Betrag für Integrationskurse häufig eklatant von den in Regierungsentwürfen vorgesehenen Summen ab.
"Gut, dass das Innenministerium schon angekündigt hat, dass der Sockelbetrag von 500 Millionen Euro im Regierungsentwurf später bedarfsgerecht aufgestockt wird." Von einer "tatsächlichen Kürzung" gehe sie daher nicht aus - auch, weil Integrationskurse "dem Charakter einer gesetzlichen Leistung" entsprächen und somit ohnehin "nicht einfach am Bedarf vorbei gekürzt werden" könne, so Schäfer.
In der Vergangenheit wich der tatsächlich zur Verfügung gestellte Betrag für Integrationskurse häufig eklatant von den in Regierungsentwürfen vorgesehenen Summen ab.
© 2024 dts Nachrichtenagentur
