Liebe Kolleginnen und Kollegen,
anbei senden wir Ihnen einen Kommentarauszug der Frankfurter Rundschau (Dienstagsausgabe, 10.9.2024). Sie blickt in ihrem Leitartikel auf die Haushaltswoche im Bundestag und die Zukunft der Ampelregierung:
Leichter wird's nicht
Man kann Olaf Scholz arrogant finden und unkommunikativ. Aber manchmal hat er auch einfach recht. So erklärte er am Sonntag im ZDF-Interview, dass die Ampel nicht das Modellprojekt des perfekten Regierens sein mag. Es ist aber gut möglich, dass es in dieser Hinsicht in Deutschland auf längere Sicht nicht leichter wird.
Koalitionen werden künftig auch im Bund schwieriger zu bilden sein und auf Dreier-Konstellationen hinauslaufen. Die CDU lernt das gerade in Thüringen und Sachsen auf die Schnelle. Die Spitzenkandidaten für den Wahlkampf im Bund, vermutlich alles Männer, werden sich die Frage stellen müssen, ob sie das Format haben, so ein schwieriges Bündnis zusammenzuhalten. Friedrich Merz etwa, den seine eigenen Parteifeinde leicht in Rage bringen.
Gut möglich also, dass Olaf Scholz' Auftreten in den vergangenen drei Jahren schon bald eine nachsichtigere Neubewertung erfährt. Er selbst rechnet offenbar fest damit. Das war schon einmal so, vor drei Jahren. Es ist nicht sicher, dass sich sein Erfolg wiederholt. Ausgeschlossen ist es aber auch nicht.
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