Verabschiedung von Wahlprogrammen, Nominierung von Kandidaten, Festlegung von Wahlkampfagenden
NACHRICHTEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLT VON
NGO Yuksalish (Erhebe dich) Bewegung der Republik Usbekistan
TASCHKENT, Usbekistan, 9. September 2024 /PRNewswire/ -- Nur noch sieben Wochen vor den ersten Parlamentswahlen des Landes im Rahmen der Verfassung des Landes von 2023 haben die fünf Parteien, die sich für die Wahl am 27. Oktober qualifiziert haben, vom 4. bis 7. September ihre Parteitage abgehalten. Delegierte, lokale Funktionäre und Parlamentsabgeordnete aus dem ganzen Land versammelten sich in Taschkent, um folgende Delegierte zu vertreten:
- Bewegung der Unternehmer und Geschäftsleute - Liberaldemokratische Partei Usbekistans;
- Demokratische Partei "Milliy Tiklanish";
- Ökologische Partei Usbekistans;
- Demokratische Volkspartei Usbekistans;
- Sozialdemokratische Partei "Adolat"
Bobur Bekmurodov, Vorsitzender der NGO Yuksalish Bewegung und derzeitiger Parlamentsabgeordneter, ordnete diese Parteitage in einen Kontext ein:
"Obwohl diese Versammlungen nicht die Fanfare ihrer amerikanischen Pendants in Chicago und Milwaukee zu Beginn des Sommers hatten, erfüllten sie dennoch die gleichen wesentlichen Funktionen: 1) die Verabschiedung offizieller Parteiprogramme, 2) die Nominierung von Kandidaten und 3) die Festlegung der strategischen Pläne für die Zielgerade der Kampagnen, die eine Überprüfung der Errungenschaften und Unzulänglichkeiten der Aktivitäten aus dem vorherigen Wahlzyklus berücksichtigen werden."
Im vergangenen Monat genehmigte die ZWK die Teilnahme der oben genannten fünf Parteien, die insgesamt 150 Abgeordnete (Abgeordnete der gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis) und fast 6.000 Mitglieder der lokalen Räte der Volksdeputierten, bekannt als Kengashes, wählen werden. Die Wahl wird nach einem hybriden Modell nach dem Vorbild Deutschlands durchgeführt, bei dem die Hälfte der 150 Sitze nach Wahlkreisen "first past the post" und die andere Hälfte proportional über nationale Parteilisten mit einer 7%-Hürde vergeben wird.
Auf den Parteitagen, die letzte Woche stattfanden, hat jede Partei in jedem Wahlkreis einen Kandidaten nominiert, so dass es insgesamt 375 (75 * 5) Kandidaten gibt, plus eine 100-köpfige nationale Parteiliste, so dass insgesamt 500 Kandidaten um das Verhältniswahlrecht konkurrieren. Insbesondere die Einhaltung des Wahlgesetzes, das im Zuge des Verfassungsreferendums im letzten Jahr geändert wurde, verlangt, dass 40 % der Kandidaten Frauen sind.
Bekmurodov fügte hinzu: "Wir gehen davon aus, dass diese Wahl die einflussreichste Zwischenwahl sein wird, die das Land je gesehen hat. Usbekistan reformiert sich ständig und wird zu einem Land, in dem der Staat dem Volk dient und nicht umgekehrt. Politische Parteien spielen eine entscheidende Rolle bei der Befürwortung und Bereitstellung besserer Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger, und diese Kongresse haben die Voraussetzungen geschaffen."
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Über die NGO Yuksalish
Die NGO Yuksalish ist eine nationale Bewegung in der Republik Usbekistan, die Bürger, im Ausland lebende Landsleute und gemeinnützige Nichtregierungsorganisationen auf freiwilliger Basis vereint, um die Umsetzung der Reformagenda der Regierung zu unterstützen.
Zu den Hauptzielen gehören unter anderem die Unterstützung der Entwicklung aller Aspekte der Zivilgesellschaft, die Etablierung eines offenen Dialogs mit der Öffentlichkeit und der Geschäftswelt sowie die Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene. Die Bewegung trägt auch dazu bei, die Rolle von NGOs beim Schutz der Menschenrechte und Freiheiten zu stärken, und stellt administrative und finanzielle Ressourcen für NGOs bereit und mobilisiert sie.
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