Berlin - In der Diskussion über die Zukunft des Deutschlandtickets zeichnet sich vor der Sonderverkehrsministerkonferenz am kommenden Montag bei den Ländern eine Mehrheit für eine Preiserhöhung des bundesweit gültigen Nahverkehr-Abos ab. Wie eine Umfrage der "Welt am Sonntag" bei den zuständigen Länder-Ministerien ergab, plädieren acht entweder für eine Preiserhöhung oder halten diese angesichts der gegenwärtigen Finanzierungsstruktur für nicht vermeidbar. Zuvor hatte Bayern als neuntes Land eine Anhebung des monatlichen Abo-Preises von 49 auf 64 Euro gefordert.
Dieser Preis aber gilt nach Informationen der "Welt am Sonntag" als nicht realistisch. Für wahrscheinlich wird in Länderkreisen ein Betrag zwischen 54 und 59 Euro ab einem noch offenen Datum im Jahr 2025 gehalten.
Generell offen für eine Preiserhöhung sind neben Bayern die Länder Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Berlin, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen. Einige andere Länder, darunter Hamburg, Thüringen, Hessen und das Saarland, wollten sich vor der Verkehrsministerkonferenz nicht zur Preisfrage äußern. Kein Land lehnt eine Heraufsetzung der Abo-Kosten ausdrücklich ab.
Das niedersächsische Verkehrsministerium geht laut einem Sprecher "davon aus, dass es zu einer moderaten und auskömmlichen Preissteigerung kommt". Die sei "in Anbetracht der allgemeinen Preissteigerungen und Tariferhöhungen im ÖPNV notwendig". In der Antwort aus Rheinland-Pfalz heißt es, die Verkehrsminister würden "auf Basis der neuesten Verkaufszahlen und Prognosen den Preisschritt mit dem nötigen Augenmaß vornehmen". Nach Ansicht des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann (Grüne) "kann eine moderate Preisanpassung nicht ausgeschlossen werden". Aus Sachsen-Anhalt kam die Antwort, es werde "voraussichtlich erforderlich, den Preis im Jahre 2025 anzuheben".
Weitgehend einig sind sich die Länder, dass die bisherige Finanzierung nicht mehr ausreicht. Die sieht so aus, dass der Bund und alle Länder zusammen pro Jahr jeweils 1,5 Milliarden Euro zum Ausgleich der Einnahme-Verluste zahlen, die sich aus der Verbilligung des Abos gegenüber sonstigen Zeitkarten ergeben. Die Bund-Länder-Zuschüsse genügten 2023, weil die Flatrate erst im Mai vergangenen Jahres startete. Es blieb sogar Geld übrig, das ins laufende Jahr 2024 übertragen wurde. Allerdings könnten dieser Übertrag und die diesjährigen Milliarden des Bundes und der Länder nach bisherigen Abschätzungen zu wenig sein, um den 2024 entstehenden Fehlbetrag auszugleichen.
"Für 2025 gehen wir wegen weiterer Kostensteigerungen und fehlender Einnahmen aus anderen Tickets, die wir wegen des Deutschlandtickets nicht mehr verkaufen, von mindestens vier Milliarden Euro Einnahmeverlusten aus", sagte Alexander Möller, Geschäftsführer des mit der Kostenrechnung befassten Branchenverbands VDV, der Zeitung. Rechnet man von den vier Milliarden die für 2025 vorgesehenen drei Milliarden Euro von Bund und Ländern ab, ergibt sich im kommenden Jahr eine Deckungslücke von einer Milliarde Euro. "Ab 2026 ist die gesamte Finanzierung des Tickets ungeklärt", sagte Möller, "weil es von Bund und Ländern noch keine Finanzierungszusage gibt."
Auf Länderseite wird gefordert, dass der Bund eine längerfristige Zusage gibt. "Entscheidend ist, dass sich die Bundesregierung mit verbindlichen Aussagen zur ausreichenden Finanzierung ab 2026 endlich glasklar zum Deutschlandticket bekennt", sagte Reinhard Meyer (SPD), Infrastrukturminister in Mecklenburg-Vorpommern, der "Welt am Sonntag". Meyer fügte aber hinzu: "Schon für 2025 ist ohne eine Erhöhung des Ticketpreises die Gesamtfinanzierung des Deutschlandtickets nach derzeitiger Lage nicht mehr bundesweit sichergestellt. Eine moderate Erhöhung ist also notwendig."
Ein Sprecher des schleswig-holsteinischen Verkehrsministeriums sagte: "Wenn es keine Preiserhöhung oder eine nicht ausreichende Preiserhöhung gibt, müsste das Deutschlandticket eingestellt werden, da sich niemand bereit erklärt hat, mehr Geld als bisher vereinbart in die Tarifsubventionierung zu stecken."
Dieser Preis aber gilt nach Informationen der "Welt am Sonntag" als nicht realistisch. Für wahrscheinlich wird in Länderkreisen ein Betrag zwischen 54 und 59 Euro ab einem noch offenen Datum im Jahr 2025 gehalten.
Generell offen für eine Preiserhöhung sind neben Bayern die Länder Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Berlin, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen. Einige andere Länder, darunter Hamburg, Thüringen, Hessen und das Saarland, wollten sich vor der Verkehrsministerkonferenz nicht zur Preisfrage äußern. Kein Land lehnt eine Heraufsetzung der Abo-Kosten ausdrücklich ab.
Das niedersächsische Verkehrsministerium geht laut einem Sprecher "davon aus, dass es zu einer moderaten und auskömmlichen Preissteigerung kommt". Die sei "in Anbetracht der allgemeinen Preissteigerungen und Tariferhöhungen im ÖPNV notwendig". In der Antwort aus Rheinland-Pfalz heißt es, die Verkehrsminister würden "auf Basis der neuesten Verkaufszahlen und Prognosen den Preisschritt mit dem nötigen Augenmaß vornehmen". Nach Ansicht des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann (Grüne) "kann eine moderate Preisanpassung nicht ausgeschlossen werden". Aus Sachsen-Anhalt kam die Antwort, es werde "voraussichtlich erforderlich, den Preis im Jahre 2025 anzuheben".
Weitgehend einig sind sich die Länder, dass die bisherige Finanzierung nicht mehr ausreicht. Die sieht so aus, dass der Bund und alle Länder zusammen pro Jahr jeweils 1,5 Milliarden Euro zum Ausgleich der Einnahme-Verluste zahlen, die sich aus der Verbilligung des Abos gegenüber sonstigen Zeitkarten ergeben. Die Bund-Länder-Zuschüsse genügten 2023, weil die Flatrate erst im Mai vergangenen Jahres startete. Es blieb sogar Geld übrig, das ins laufende Jahr 2024 übertragen wurde. Allerdings könnten dieser Übertrag und die diesjährigen Milliarden des Bundes und der Länder nach bisherigen Abschätzungen zu wenig sein, um den 2024 entstehenden Fehlbetrag auszugleichen.
"Für 2025 gehen wir wegen weiterer Kostensteigerungen und fehlender Einnahmen aus anderen Tickets, die wir wegen des Deutschlandtickets nicht mehr verkaufen, von mindestens vier Milliarden Euro Einnahmeverlusten aus", sagte Alexander Möller, Geschäftsführer des mit der Kostenrechnung befassten Branchenverbands VDV, der Zeitung. Rechnet man von den vier Milliarden die für 2025 vorgesehenen drei Milliarden Euro von Bund und Ländern ab, ergibt sich im kommenden Jahr eine Deckungslücke von einer Milliarde Euro. "Ab 2026 ist die gesamte Finanzierung des Tickets ungeklärt", sagte Möller, "weil es von Bund und Ländern noch keine Finanzierungszusage gibt."
Auf Länderseite wird gefordert, dass der Bund eine längerfristige Zusage gibt. "Entscheidend ist, dass sich die Bundesregierung mit verbindlichen Aussagen zur ausreichenden Finanzierung ab 2026 endlich glasklar zum Deutschlandticket bekennt", sagte Reinhard Meyer (SPD), Infrastrukturminister in Mecklenburg-Vorpommern, der "Welt am Sonntag". Meyer fügte aber hinzu: "Schon für 2025 ist ohne eine Erhöhung des Ticketpreises die Gesamtfinanzierung des Deutschlandtickets nach derzeitiger Lage nicht mehr bundesweit sichergestellt. Eine moderate Erhöhung ist also notwendig."
Ein Sprecher des schleswig-holsteinischen Verkehrsministeriums sagte: "Wenn es keine Preiserhöhung oder eine nicht ausreichende Preiserhöhung gibt, müsste das Deutschlandticket eingestellt werden, da sich niemand bereit erklärt hat, mehr Geld als bisher vereinbart in die Tarifsubventionierung zu stecken."
© 2024 dts Nachrichtenagentur