Autogipfel: Habeck lehnt Prämien ab und will langfristige Maßnahmen

Berlin - Der Autogipfel unter der Schirmherrschaft von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist ohne belastbare Ergebnisse zu Ende gegangen. "Ich hoffe, sie erwarten nicht, dass ich jetzt einzelne Maßnahmen kommentiere", sagte Habeck im Anschluss an die Videokonferenz am Montag im Bundeswirtschaftsministerium.

"Trotzdem darf ich einige Linien vorstellen, die übereinstimmend genannt wurden. Alle haben gesagt, Planbarkeit ist das Wichtigste. Und zwar langfristige Planbarkeit, keine Strohfeuer." Maßnahmen, wie etwa Prämien, hätten nur kurzfristige Effekte auf den Markt, so Habeck. Im Anschluss bestehe jedoch die Gefahr, dass dieser dann erneut absacke.

"Lieber keine Maßnahmen als Schnellschüsse oder Strohfeuer", so der Bundeswirtschaftsminister. Einig seien sich jedoch alle darin, dass die Ladeinfrastruktur für E-Autos weiter ausgebaut werden müsse. Unter diesen Voraussetzungen habe man über verschiedene Möglichkeiten gesprochen. Die Ergebnisse des Gipfels wolle Habeck nun mit der Regierung "teilen und beurteilen". "Insofern war das jetzt der Anfang einer größeren Gesprächsrunde", so der Bundeswirtschaftsminister.

Der Gipfel mit Vertretern der Automobilindustrie war unter anderem wegen der Krise bei Volkswagen und anderen Herstellern einberufen worden. Anschließend entbrannte eine Diskussion um mögliche Maßnahmen zur Stärkung der Branche. Vertreter der SPD forderten etwa eine Abwrackprämie für Verbraucher, die von einem Verbrenner auf ein E-Auto wechseln. Die FDP bezeichnete den Vorstoß als "eins schlechtes Rezept aus der Vergangenheit".