Nach der erfolgreichen Nichtigerklärung der Marken von Spribe OU für das beliebte Casino-Crash-Spiel Aviator vor dem georgischen Gericht erster Instanz hat Aviator LLC aus den gleichen Gründen eine Nichtigkeitsklage gegen Spribe-Marken vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht. In der neuen Einreichung wird argumentiert, dass Spribe OU angefochtene Marken in böser Absicht und unter Verletzung des Urheberrechts von Aviator LLC in der Europäischen Union registriert hat.
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Ein Vergleich des ursprünglichen Logos von Aviator LLC und des modifizierten Logos, das von Spribe OU in der Europäischen Union registriert wurde. Quelle: Aviator LLC
"Die EUIPO-Klage stellt die logische Fortsetzung dieses Rechtsstreits nach der Entscheidung des Gerichts dar", sagte Nikoloz Gogilidze, geschäftsführender Gesellschafter von Mikadze Gegetchkori Taktakishvili LLC, die Aviator LLC vertritt. "Unser Mandant ist fest entschlossen, seine Rechte an geistigem Eigentum weltweit offensiv zu schützen. Nach dem ersten Sieg in Georgien, wo die erste Verletzung stattfand, besteht der nächste Schritt darin, die Marken von Spribe OU weltweit anzufechten."
Anders als im georgischen Fall ist die angegriffene Unionsmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 09 und 41 eingetragen, die zusammen mit Computersoftware Glücksspieldienstleistungen einschließlich Online-Casino-Dienstleistungen unmittelbar erfassen.
Wie in den Gerichtsunterlagen beschrieben, wurde im Jahr 2022 das gesamte geistige Eigentum im Zusammenhang mit der Marke Aviator und dem Flugzeugbild von City Loft an Aviator LLC übertragen, ein Glücksspielunternehmen, das im Land-Casino-Sektor in Georgia tätig ist. Um ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen, erhob die Aviator LLC die Nichtigkeitsklage vor den georgischen Gerichten u. a. gegen die Spribe OÜ.
Für weitere Informationen und Medienanfragen wenden Sie sich bitte an die Vertreter von Aviator LLC unter info.aviator@mikadze.ge.
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Nikoloz Gogilidze, info.aviator@mikadze.ge
