BERLIN (dpa-AFX) - Der FDP-Haushälter Frank Schäffler hat sich gegen Hilfen des Bundes für das bayerische Flugtaxi-Unternehmen Lilium ausgesprochen. Der Bundestagsabgeordnete sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Eine Hilfe für Lilium halte ich für falsch. Es gibt kein erkennbares Bundesinteresse an der Förderung von Flugtaxen." Das Risiko für den Bund sei viel zu hoch. "Wenn Bayern diese Subvention eingehen will, dann soll es dies alleine tun. Mit Steuergeldern des Bundes darf nicht spekuliert werden."
Schäffler ist der zuständige Berichterstatter der FDP im Haushaltsausschuss für den Etat des Verkehrsministeriums. Der Haushaltsausschuss muss über eine mögliche Bürgschaft des Bundes in Höhe von 50 Millionen Euro für das Unternehmen entscheiden.
Das bayerische Kabinett hatte im September beschlossen, Lilium eine sogenannte Haftungsübernahme über einen Kredit in Höhe von 50 Millionen Euro zu gewähren - Voraussetzung sei, dass sich die Bundesregierung in gleicher Weise beteilige.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gilt als Befürworter einer Bundes-Bürgschaft für Lilium. Das Ministerium hatte im September erklärt, die Entscheidung des bayerischen Kabinetts zu begrüßen. Das Ministerium sei bereit, nun die notwendigen Schritte auf den Weg zu bringen und die Prüfung einer staatlichen Unterstützung gemeinsam mit dem Finanzministerium kurzfristig durchzuführen. "Wir wollen diese Schlüsseltechnologie in deutscher Hand behalten und eine Abwanderung ins Ausland verhindern." Über eine staatliche Bürgschaft müsse der Haushaltsausschuss entscheiden./hoe/DP/zb
