WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission hat einen Wachstumsplan für die Republik Moldau im Wert von 1,8 Mrd. EUR verabschiedet, der durch eine Reform- und Wachstumsfazilität für den Zeitraum 2025-2027 untermauert wird. Der Plan, bei dem es sich um das größte finanzielle Unterstützungspaket der EU seit der Unabhängigkeit der Republik Moldau handelt, wird die Wirtschaft des Landes ankurbeln, die ehemalige Sowjetrepublik durch beschleunigte Reformen näher an die EU-Mitgliedschaft heranführen und erhebliche finanzielle Unterstützung bieten.
Der Wachstumsplan für die Republik Moldau stützt sich auf drei Säulen, die darauf abzielen, die finanzielle Unterstützung in den nächsten drei Jahren durch eine spezielle Reform- und Wachstumsfazilität zu erhöhen, den Zugang zum Binnenmarkt der Europäischen Union zu verbessern und die sozioökonomischen und grundlegenden Reformen der Republik Moldau zu unterstützen.
Die Europäische Kommission erklärte, dass mit der Fazilität neue Straßen, Brücken und Schieneninfrastrukturen unterstützt werden könnten. Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit durch die Fertigstellung einer neuen Stromleitung und den Beginn des Baus von zwei weiteren, die die Republik Moldau an das EU-Stromnetz anschließen; Bereitstellung von Energiesubventionen; Bau von zwei neuen, gut ausgestatteten Krankenhäusern in Cahul und Balti; Bereitstellung von Breitband-Internet in abgelegenen Gebieten der Republik Moldau; und verbesserter Zugang zu Finanzmitteln und Unterstützung für 25 000 Unternehmen.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte: "Europa steht fest an der Seite der Republik Moldau – heute und bei jedem Schritt auf dem Weg zu unserer Union. Wir können schon jetzt damit beginnen, die moldauische Wirtschaft näher an unsere Wirtschaft heranzuführen. Heute bin ich in Chi'inau, um ein Unterstützungspaket vorzustellen, das das Potenzial hat, die Größe der Wirtschaft des Landes in einem Jahrzehnt zu verdoppeln. Dafür investieren wir in Arbeitsplätze, Wachstum, Dienstleistungen und Infrastruktur – von neuen Krankenhäusern in Balti und Cahul bis hin zur Straße von der Hauptstadt nach Odessa. Wir öffnen moldauischen Unternehmen die Türen zu unserem Binnenmarkt. Und wir unterstützen die Reformbemühungen der Republik Moldau."
Das Europäische Parlament und der Rat werden den Vorschlag für die Wachstumsfazilität für die Republik Moldau prüfen. Nach der Verabschiedung wird die Republik Moldau aufgefordert, ihre Reformagenda vorzulegen, in der die wichtigsten sozioökonomischen und grundlegenden Reformen dargelegt sind, die sie zur Beschleunigung des Wachstums und ihren Weg zum Beitritt zur Europäischen Union plant.
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