Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter haben am Donnerstag, 31. Oktober 2024, Bundesrat Albert Rösti für Arbeitsgespräche in Vaduz empfangen. Albert Rösti ist Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
Enge Verflechtung im Bereich Energie und Umwelt
Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Energie- und Umweltministerin Sabine Monauni und Bundesrat Albert Rösti standen die Energiepolitik sowie die jüngsten Abklärungen hinsichtlich Verlegung der Höchstspannungsleitung Balzers. Liechtenstein ist Teil der Stromregelzone der Schweiz und bei Mangellagen in die wirtschaftliche Landesversorgung der Schweiz eingebunden. Zudem tauschten sich die beiden Regierungsvertreter über die Zusammenarbeit im Bereich des Wolfsmanagements und der Klimaschutzpolitik aus. Ebenso wurde der Stand hinsichtlich Vorprojekt "Rheinaufweitung Schaan-Buchs-Eschen" besprochen. Die beiden Minister waren sich einig, dass es sich hierbei um ein Generationenprojekt handelt, mit welchem nicht nur der Lebensraum für Pflanzen und Tiere und somit die Artenvielfalt verbessert werden könne, sondern auch ein Beitrag zur Hochwassersicherheit geleistet werde. "Der direkte und offene Austausch mit meinem Amtskollegen, Bundesrat Albert Rösti, ist für die Weiterbearbeitung dieser wichtigen Themen von besonderer Bedeutung und unterstreicht die hervorragenden Beziehungen, die wir mit der Schweiz unterhalten", so Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni.
Verkehrsthemen im Zentrum
Im Anschluss traf sich Bundesrat Rösti mit Infrastrukturministerin Graziella Marok-Wachter. Im Fokus des Arbeitsgespräch stand die flexible Nutzung der bestehenden mittleren Spur der Rheinbrücke zwischen Vaduz und Sevelen, die den Verkehr auf der Brücke flüssiger machen soll. Nach dem erfolgreichen Versuch im Herbst 2020 wurde das Projekt weiter konkretisiert und beispielsweise die Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen definiert. Mittlerweile liegt ein von Liechtenstein ausgearbeitetes Vorprojekt vor, welches demnächst dem Kanton St. Gallen und dem Bundesamt für Strassen (ASTRA), das im Zuständigkeitsbereich von Bundesrat Albert Rösti ist, zur Vernehmlassung zugestellt wird.
Ein weiteres Thema des Arbeitsgesprächs war die von der Schweiz geplante Einführung einer Ersatzabgabe für E-Fahrzeuge. Die zunehmende Verbreitung von Elektroautos führt dazu, dass die Einnahmen aus der Mineralölsteuer zurückgehen. Die Ersatzabgabe auf E-Fahrzeuge soll diese Ausfälle bei der Mineralölsteuer ersetzen. "Der Austausch mit Bundesrat Albert Rösti zu diesem Thema ist insbesondere deswegen wertvoll, da im Rahmen der vorgesehenen gesetzlichen Anpassungen in der Schweiz auch die Frage der Einbindung von Liechtenstein in die geplante Lösung zu klären ist", sagte Regierungsrätin Marok-Wachter nach dem Arbeitsgespräch.
Abschliessend tauschten sich Regierungsrätin Marok-Wachter und Bundesrat Rösti auch über die geplante Autobahnverbindung der Rheintalautobahnen A14 in Österreich und A13 in der Schweiz aus.
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