DJ Scholz: Regierung ist im Amt und wird ihre Aufgaben erledigen
Von Andreas Kißler
DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Willen zur weiteren Regierungsarbeit in der Ampel-Koalition betont und alle Verantwortlichen zu "seriöser" Arbeit gemahnt. "Die Regierung wird ihre Aufgaben erledigen. Ich bin der Kanzler", sagte Scholz bei einem Pressestatement mit dem neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. Es gehe darum, in ernsten Zeiten die Herausforderung zu bewältigen, vor denen man stehe. "Es geht um Wirtschaft und Arbeitsplätze. Es geht um Pragmatismus und nicht um Ideologie", betonte er. Das sei das, was gegenwärtig verhandelt werde. Koalitionsregierungen seien manchmal etwas herausfordernd. "Aber die Aufgaben stehen, und die Regierung ist gewählt, im Amt und wird ihre Aufgaben erledigen."
Scholz betonte, "dass die Regierung ihre Arbeit zu machen hat und dass Pragmatismus dabei die richtige Maßgabe ist". Dafür habe man eine Grundlage. "Das ist der Koalitionsvertrag, der ist verhandelt", hob der Kanzler hervor. Im Sommer habe die Koalition einen Haushaltsentwurf auf den Weg gebracht. Jetzt gehe es darum, "die notwendigen Entscheidungen zu treffen angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung, aber auch der Notwendigkeit, dem Parlament noch ein paar zusätzliche Vorschläge für den endgültigen Abschluss des Haushaltes für das nächste Jahr zu machen".
Scholz bekräftigte, Wirtschaft und Arbeitsplätze müssten im Mittelpunkt der Betrachtung stehen. Deshalb habe er "nicht für die Tribüne, nicht für das Theaterstück, sondern für die Realität" das Gespräch noch einmal zusätzlich zu den vielen in der Vergangenheit geführten Diskussionen mit Industrie und Wirtschaft gesucht, um darüber zu reden, was ganz konkret notwendig sei, um die Auswirkungen der schwierigen weltwirtschaftlichen Lage zu bewältigen und die Modernisierung der Volkswirtschaft gleichzeitig darüber nicht zu vergessen. "Also Aufgaben, die gelöst werden müssen und die gelöst werden können. Und dazu muss man seriös arbeiten - das ist das, was ich von allen erwarte", hob Scholz hervor.
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November 04, 2024 10:34 ET (15:34 GMT)
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