Wendepunkt für Deutschland: Um die Ecke denken!

Die Ampel erlitt am Mittwoch einen Schlaganfall oder einen Herzinfarkt. Daraus verknüpfen sich mehrere zeitliche Bedingungen für die Neuwahl. Spätestens im März müsste es so weit sein, aber ein vorzeitiger Rücktritt ist ebenso möglich, wenn die Vertrauensfrage gestellt wird. Bis zu diesen Terminen herrscht Chaos. Wer sich wie positioniert, ob Personen oder Parteien, werden die nächsten Wochen zeigen. Als Generallinie zeichnet sich jedoch ab:

Eine neue Regierung wird und muss eine bürgerliche Partei als Führungskraft enthalten. Dann kommt es darauf an, wen die Union im Kauderwelsch der anderen Parteienlandschaft als Partner finden kann, um eine langfristig tragbare Lösung für Deutschland als Industrieland zu definieren.

Die Entscheidung der Amerikaner zugunsten von Donald Trump kam ebenso überraschend wie jedoch überzeugend. Jedenfalls aus der Sicht der Amerikaner. Eine Brücke zwischen Deutschland und den USA zu finden, ist dann die zweite Herausforderung für die Berliner Politiker. Denn daran knüpft sich unmittelbar die Frage an, ob und wann Trump im Ukrainekonflikt die Reißleine zieht, woraus umfangreiche Folgen erwachsen. Absehbar ist von der Sache her schon jetzt:

Eine Lösung dieses Komplexes kreiert den größten Gewinner, nämlich Deutschland, als einzigen Partner aus der Sicht der Ukraine und Russlands für alle weiteren Geschäfte der kommenden Jahrzehnte. Zu betonen ist: Für Jahrzehnte! Darüber machen sich in Deutschland merkwürdigerweise nur wenige Menschen Gedanken, obwohl es die zwingende Konsequenz aus der geopolitischen Lage sein wird. Fortgedacht:

Eine solche Konstellation wirkt für die deutsche Wirtschaft wie ein Konjunkturprogramm, und zwar nicht mit Kredit oder Subventionen, sondern massiv steigenden echten Handelsgeschäften und der mit Sicherheit zu erwartende Anschluss an das russische Gasnetz. Besser geht nicht!

Dieser Verlauf wirkt im Moment in der deutschen Öffentlichkeit wenig glaubhaft, weil das Meinungsbild in den letzten Jahren insbesondere durch die Medien in eine Richtung verdreht wurde, die es rückblickend in dieser Form und Stärke noch nie gab. Alle Freunde von Kamala Harris müssen sich in zwei Tagen drehen. Die Einstellung auf Donald Trump erfordert eine neue Denkweise. In der Innenpolitik müssen sich die Ampel-Freunde ebenfalls drehen. Beides auf einmal oder in kurzer Zeit. Darin liegt die Spannung.

Hochspannung wird es dann, wenn die ersten Gerüchte darüber die Runde machen, dass einige Mitglieder der FDP-Partei im Bundestag sich bereit erklären, die noch offenen Gesetze positiv mit SPD und den Grünen zu begleiten, um sie doch noch durchzubringen. Das erinnert an die Käuflichkeit von zwei Bundestagsabgeordneten in der Vertrauensfrage 1972 gegen Willi Brandt, als zwei Unionspolitiker mit angemessenen Geldbeträgen ihre Stimme verkauften - und Willi Brandt retteten.

Das ist ein Kommentar von Hans A. Bernecker vom 07.11.2024.



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