Die Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity International (CSI) begrüsst Bundespräsidentin Viola Amherds Engagement für die zivilen Opfer des Bergkarabach-Konflikts. In einem Brief an CSI hat Amherd die Unterstützung der Schweiz für die Rückkehr der vertriebenen Karabach-Armenier versprochen. Mit der Einberufung eines Friedensforums kann die Schweiz aktiv zur Friedensförderung im Südkaukasus beitragen. Das fordert auch eine Motion der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N).
Im September 2023 wurden mehr als 100'000 armenische Zivilisten durch das aserbaidschanische Militär aus ihrer Heimat in Bergkarabach vertrieben. Diese Aggression zerstörte eine der ältesten christlichen Gemeinschaften der Welt und wurde von internationalen Rechtsexperten als ein Akt der ethnischen Säuberung und möglicher Völkermord bezeichnet. Die Schweiz setzte sich für eine sofortige und dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten, die Weiterführung der Verhandlungen und den Zugang der humanitären Hilfe zur notleidenden Zivilbevölkerung ein.
Amherd: "Alles unternehmen für eine sichere Rückkehr"
Auf Anfrage von Christian Solidarity International (CSI) hat Bundespräsidentin Viola Amherd die Haltung der Schweiz zu den vertriebenen Karabach-Armeniern klargestellt. In einem Brief vom 28. November 2024 wird die Bundespräsidentin deutlich: "ln Bezug auf die rund 100'000 Personen, die nach Armenien fliehen mussten, rief die Schweiz dazu auf, alles zu unternehmen, damit sie sicher nach Hause zurückkehren können, wenn sie dies wünschen und ihre Rechte im Einklang mit dem Völkerrecht zu wahren."
Gleiche Stossrichtung wie eine Motion
Damit unterstreicht die Bundespräsidentin die Stossrichtung einer Motion der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N) mit dem Titel "Friedensforum für Bergkarabach. Rückkehr der Armenier ermöglichen" (24.4259). Die APK fordert den Bundesrat auf, rasch ein Friedensforum zu organisieren, um über die Rückkehr der Karabach-Armenier in ihre Heimat zu verhandeln. Ziel ist es, einen offenen Dialog zwischen Aserbaidschan und Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier zu ermöglichen, der unter internationaler Aufsicht oder in Anwesenheit international relevanter Akteure geführt wird, um die sichere und kollektive Rückkehr der historisch ansässigen armenischen Bevölkerung zu verhandeln.
CSI ruft zu raschem Handeln auf
CSI begrüsst die Forderung der Motion und die Aussage von Bundespräsidentin Amherd ausdrücklich. Frühere Vermittlungsdienste im Zusammenhang mit Armenien bestätigen, dass die Schweiz eine ideale Gastgeberin für ein solches Forum ist. Gleichzeitig mahnt CSI zur Eile und zu weiteren Massnahmen: Simon Brechbühl, Geschäftsführer von CSI: "Die Gefahr einer weiteren Eskalation und damit weiterer Vertreibungen ist gross." Eine klare Haltung der Schweiz gegenüber dem repressiven Regime Aserbaidschans sei dringend erforderlich. CSI hatte die Bundespräsidentin bereits am 25. September 2024 aufgefordert, den Dialog mit Vertretern der vertriebenen Bevölkerung von Bergkarabach zu institutionalisieren und sicherzustellen, dass Schweizer Unternehmen nicht von den Siedlungsprojekten im ethnisch und religiös gesäuberten Gebiet von Bergkarabach profitieren.
Weitere Informationen
Am 19. September 2024, dem Jahrestag der Vertreibung der Karabach-Armenier, richtet CSI einen Appell an den Bundesrat (https://www.csi-schweiz.ch/news/schweiz-19-september-2024-bergkarach-armenien-appell-an-den-bundesrat/)
Motion 24.4259 Friedensforum für Bergkarabach. Rückkehr der Armenier ermöglichen (https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20244259)
CSI-Brief vom 25. September 2024 an Bundespräsidentin Viola Amherd (https://www.csi-schweiz.ch/app/uploads/sites/9/2024/09/2024-09-25-CSI_Brief-an-Bundespraesidentin-Viola-Amherd-.pdf)
Brief vom 28. November 2024 von Bundespräsidentin Viola Amherd an CSI (https://www.csi-schweiz.ch/app/uploads/sites/9/2024/12/2024-11-28-Antwort-Bundespraesidentin-Viola-Amherd-auf-CSI-Brief.pdf)
Pressekontakt:
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Simon Brechbühl, Geschäftsführer CSI-Schweiz, +41 44 982 33 40,
simon.brechbuehl@csi-schweiz.ch
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rolf.hoeneisen@csi-schweiz.ch
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