Kaum im Amt, hat die Trump-Administration sämtliche Entwicklungshilfe-Projekte auf Eis gelegt und auf den Prüfstand gestellt.
Davon betroffen ist auch PEPFAR, das milliardenschwere US-Programm zur Bekämpfung von HIV und Aids. Zwar gibt es für PEPFAR teilweise eine humanitäre Ausnahmegenehmigung, dennoch liegen HIV- Projekte in vielen Ländern derzeit brach oder sind massiv beeinträchtigt: Mail- und Bankkonten sind nicht mehr zugänglich, Personal und Rechnungen werden nicht bezahlt, laufende Ausgaben können nicht gedeckt werden. Mittel für die Prävention fließen nicht. Die Unsicherheit ist groß und die Sorge wächst: Was wird das Ergebnis der Evaluation von PEPFAR sein, die die Trump-Administration in nur 90 Tagen durchführen will? Millionen Menschen laufen schon jetzt Gefahr, nicht an die lebensrettenden Medikamente zu kommen. Eine HIV-Infektion ist immer noch unheilbar, aber die hochwirksamen Medikamente halten das Virus in Schach. Sie verhindern nicht nur, dass sich aus einer HIV-Infektion die tödliche Krankheit Aids entwickelt, sondern sie senken auch massiv die Anzahl der Neuinfektionen, weil Menschen mit HIV unter Therapie nicht ansteckend sind. Auch werdende Mütter mit HIV geben dank der Medikamente das Virus nicht an ihre Babys weiter.
Professor Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn und Vorsitzender des Kuratoriums der Deutschen AIDS-Stiftung, warnt vor einem Aussetzen der finanziellen Mittel für die Therapie:
"Ohne gesicherte Finanzierung drohen nicht nur Therapieabbrüche mit fatalen Folgen, sondern auch ein Anstieg der Neuinfektionen. Jahrzehntelange Fortschritte in der HIV-Bekämpfung dürfen nicht durch politische Entscheidungen aufs Spiel gesetzt werden. Verlässliche Unterstützung ist essenziell, um Leben zu retten und die Pandemie einzudämmen."
Die Deutsche AIDS-Stiftung unterstützt seit Jahrzehnten HIV-Hilfsprogramme in Afrika, die jetzt vor massiven Herausforderungen stehen. Benjamin Welu, Clinical Director bei unserem Projektpartner DREAM in Kenia meldet zum Beispiel:
"Das Einfrieren der USAID-Mittel wirkt sich direkt auf das DREAM-Programm in Kenia aus: Ein von uns unterstütztes HIV-Zentrum mit über 2.800 HIV-Patienten musste über Nacht schließen, weil das mit US-Mitteln bezahlte Personal in unbezahlten Urlaub geschickt wurde. Wir versuchen derzeit, die Grundversorgung des Zentrums zu gewährleisten. Wir haben darüber hinaus damit begonnen, die AIDS-Medikamente aller unserer Patienten zu rationieren, indem wir sie immer nur für einen Monat rausgeben. Wenn das kenianische Gesundheitsministerium in Zukunft keine AIDS-Medikamente mehr mit US-Geldern kaufen kann, werden die Folgen dramatisch sein: Zehntausende von Patienten werden ihre Behandlung abbrechen, die AIDS-Sterblichkeit wird steigen, es wird einen weiteren Anstieg der Neuinfektionen geben und Kinder werden mit HIV geboren. All das könnte vermieden werden."
DREAM erhält keine direkte Unterstützung von PEPFAR oder USAID. Bisher wurden allerdings alle
HIV-Diagnostika und antiretroviralen Medikamente, die DREAM kostenfrei von der Regierung erhielt, mit US-Geldern bezahlt. Durch den Wegfall dieser Finanzierung steht DREAM vor der Herausforderung, die medizinische Versorgung von Aidskranken sowie Menschen und Kindern mit HIV aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass die Infrastruktur und Ressourcen von Organisationen wie DREAM überlastet werden, weil mit US-Mitteln geförderte Einrichtungen keine Gesundheitsdienste mehr zur Verfügung stellen können.
In der Deutschen AIDS-Stiftung mehren sich aktuell die Anträge von HIV-Hilfsorganisationen in Afrika, die angesichts der unsicheren Situation bei PEPFAR und schon jetzt deutlich spürbarer Einbrüche in der US-Finanzierung um Hilfe und Unterstützung bitten.
Das Ziel von UNAIDS, bis 2030 Aids zu besiegen, ist akut gefährdet.
Die Deutsche AIDS-Stiftung appelliert an die Bundesregierung:
Setzen Sie sich gegenüber den USA für eine Fortsetzung von PEPFAR, für eine auskömmliche Finanzierung des Global Fund zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose und für eine starke WHO ein!
Deutschland hat beim Thema Global Health seit Jahren eine wichtige Führungsrolle übernommen. Die ist auch jetzt gefragt - und mit eigenen finanziellen Anstrengungen zu hinterlegen!
Zur Deutschen AIDS-Stiftung: Die Stiftung gibt es seit 1987. Sie klärt auf, setzt sich gegen Diskriminierung ein, richtet sich an die Politik und fördert vornehmlich mit Spenden und Erlösen aus Benefizveranstaltungen nachhaltige HIV-Projekte in Deutschland und international. Die Deutsche AIDS-Stiftung erhält keine laufende öffentliche Förderung.
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Katrin Groos
Leiterin Öffentlichkeitsarbeit & Fundraising
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