
Karlsruher Richter bewerten die Einstufung des iPhone-Herstellers durch das Bundeskartellamt, während Tim Cook überraschend beim China Development Forum fehlt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) wird am kommenden Dienstag eine richtungsweisende Entscheidung zur marktübergreifenden Bedeutung des Technologieriesen Apple treffen. Die Karlsruher Richter müssen beurteilen, ob die vom Bundeskartellamt vorgenommene Einstufung des iPhone-Konzerns rechtmäßig ist. Diese Klassifizierung hätte erhebliche Auswirkungen auf die künftige Geschäftstätigkeit des Unternehmens in Deutschland, da sie eine verschärfte Missbrauchsaufsicht durch die Wettbewerbshüter nach sich ziehen würde. Der BGH entscheidet in erster und letzter Instanz über die von Apple eingelegte Beschwerde, wodurch dem Urteil besondere Bedeutung zukommt. Seit der Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Jahr 2021 verfügt das Kartellamt über erweiterte Befugnisse gegenüber großen Digitalunternehmen. In einem zweistufigen Verfahren wird zunächst die überragende marktübergreifende Bedeutung festgestellt, bevor in einem zweiten Schritt wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagt werden können.
Internationale Geschäftsbeziehungen unter Beobachtung
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Während Apple sich in Deutschland mit kartellrechtlichen Herausforderungen konfrontiert sieht, zeigen sich auch auf internationaler Ebene interessante Entwicklungen. Bei dem für Ende März in Peking angesetzten China Development Forum, einer prestigeträchtigen Wirtschaftskonferenz, fehlt Apple-CEO Tim Cook überraschenderweise auf der Teilnehmerliste. Dies steht im Gegensatz zu früheren Jahren und erfolgt in einer Zeit, in der China verstärkt ausländische Investitionen anwerben möchte, um US-Zölle und die schwache Inlandsnachfrage auszugleichen. Die Abwesenheit ist bemerkenswert, da zahlreiche führende Vertreter anderer US-Technologieunternehmen wie Qualcomm sowie europäischer Konzerne ihre Teilnahme zugesagt haben. Diese Entwicklungen fallen in eine Phase, in der die Apple-Aktie nach einer volatilen Handelswoche an der Wall Street besondere Aufmerksamkeit von Anlegern erfährt und Experten einen möglichen Rebound der Märkte diskutieren.
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