BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission stellt an diesem Mittwoch ein neues Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung vor. In dem sogenannten Weißbuch wird die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen den Mitgliedstaaten der EU darlegen, wie aus ihrer Sicht auf die aktuellen Bedrohungen durch Russland und andere aggressive Akteure angemessen reagiert werden sollte. Bereits vorab wurde angekündigt, dass um die 800 Milliarden Euro für Aufrüstungsprojekte mobilisiert werden sollen. Dafür sind unter anderem EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie Ausnahmen von den strengen EU-Schuldenregeln vorgesehen.
Das Weißbuch soll von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius in Brüssel präsentiert werden. Zuvor hatte Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits am Dienstag in einer Rede in Kopenhagen ein düsteres Lagebild gezeichnet. "Wir können nicht länger auf die Sicherheitsarchitektur setzen, auf die wir uns bisher verlassen haben", sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin. Das Zeitalter der Einflusssphären und des Machtwettlaufs sei zurück. Europa stehe damit vor einer grundlegenden Weichenstellung für seine Zukunft./aha/DP/nas
