SPD-Außenpolitiker: Türken müssen Demokratie selbst retten

Berlin - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid, sieht nach der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters und Erdogan-Opponenten Ekrem Imamoglu nur begrenzte Einflussmöglichkeiten für Deutschland. Man müsse "einräumen, dass die Einflussmöglichkeiten von außen beschränkt sind. Letzten Endes werden die Türken selbst die Demokratie verteidigen", sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico.

Schmid sprach von einem "schweren Rückschlag für die Demokratie" in der Türkei, "wenn der wichtigste Herausforderer aus dem Spiel genommen wird". Zwar gefährde dieses Vorgehen auch die wirtschaftlichen Interessen von Präsident Erdogan: "Die Türkei gefährdet ihren eigenen wirtschaftlichen Erfolg selbst, wenn sie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit infrage stellt", so Schmid.

Dennoch könne man von außen keinen entscheidenden Einfluss auf die Türkei nehmen, bekräftigte der Außenpolitiker: "Wir sind immer wehrlos, wenn die Demokratie in einem Land infrage gestellt wird. Von außen Demokratie einzuführen, wird nicht gelingen."