Normenkontrollrat spricht sich für neues Digitalministerium aus

Berlin - Der Vorsitzende des Normenkontrollrats, Lutz Goebel, hält ein eigenes Digitalministerium für geboten. "In einem eigenen Digitalministerium und einer Digitalagentur läge enorm viel Potential", sagte er dem Onlineportal des Senders ntv.

"Im Föderalismus hat der Bund bisher nicht genug Möglichkeiten, klare Vorgaben zu machen. Gerade mit Blick auf die Digitalisierung sollte sich hier etwas ändern", forderte er.

Die Digitalagentur könnte "sagen, wie es gemacht werden soll", so Goebel. Bisher habe die Zuständigkeit im Innenministerium gelegen, da aber offenbar keine Priorität gehabt. Denkbar wäre es nach Ansicht Goebels, Vorgänge wie die Anmeldung eines Autos oder die Beantragung eines Führerscheins an zentraler Stelle im Internet für alle Bürger in digitaler Form anzubieten.