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Arizona: Strategische Bitcoin Reserve steht vor finaler Abstimmung

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Arizona steht kurz davor, als erster in den USA eine strategische Bitcoin-Reserve einzurichten. Der Gesetzesentwurf steht vor einer finalen Abstimmung

Finale Abstimmung steht bevor

Zwei Gesetzesentwürfe, Senate Bill 1025 (Arizona Strategic Bitcoin Reserve Act) und Senate Bill 1373 (Strategic Digital Assets Reserve Bill), haben bedeutende Hürden im Gesetzgebungsprozess überwunden und könnten Arizona zu einem Vorreiter in der Integration von digitalen Assets in die staatliche Finanzstrategie machen.

Smiley ARIZONA'S STRATEGIC BITCOIN RESERVE BILL PASSES FINAL COMMITTEE

WHAT A TIME TO BE ALIVE!!! pic.twitter.com/OTRohhG5gt- VivekSmiley (@Vivek4real_) April 17, 2025

Am 27. Januar schlug die republikanische Senatorin Wendy Rogers die beiden Gesetzesentwürfe vor. Im Februar stimmte der Senat mit 17 zu 12 Stimmen für die Einrichtung der strategischen Reserven. Am vergangenen Donnerstag passierten die Gesetze das House Committee of the Whole, wodurch nun die finale Abstimmung im House of Representatives aussteht, wo die Republikaner eine Mehrheit haben.

Eine weitere Hürde besteht jedoch in Katie Hobbs, der demokratischen Gouverneurin von Arizona, die mit 22 % abgelehnten Gesetzen die höchste Quote an Gesetzesablehnungen in den USA besitzt.

Am gleichen Tag (17. April) kündigte Hobbs nämlich auch an, dass sie alle neuen Gesetze mit einem Veto belegen wird, bis eine Finanzierung von 122 Mio. US-Dollar für Behinderteneinrichtungen in Arizona gesichert ist.

"Gov. Katie Hobbs pledges vetoes until lawmakers compromise on disability funding." (via @sbarchenger) https://t.co/w9REa9Ripl- Dan Nowicki (@dannowicki) April 18, 2025

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So sieht die Reserve im Gesetzesentwurf bisher aus

Die beiden Gesetzesentwürfe SB 1025 und SB 1373 zielen zum einen auf Bitcoin (BTC) und auf digitale Assets allgemein ab.

SB 1025 (Arizona Strategic Bitcoin Reserve Act) konzentriert sich ausschließlich auf Bitcoin (BTC). Er erlaubt es dem Department of Treasury (Staatschatzkammer) und dem staatlichen Rentensystem, bis zu 10 % ihrer verfügbaren Mittel in Bitcoin zu investieren. Sollte das US-Finanzministerium eine strategische Bitcoin-Reserve auf Bundesebene einrichten, könnten die Bitcoin-Bestände Arizonas in einem sicheren, segregierten Konto innerhalb dieser Reserve verwahrt werden.

SB 1373 (Strategic Digital Assets Reserve Bill) ist breiter gefasst und schlägt die Schaffung eines strategischen Fonds für digitale Vermögenswerte vor, der aus im Rahmen von Strafverfahren beschlagnahmten Kryptowährungen besteht. Der State Treasurer (Staatsschatzmeister) wäre berechtigt, diesen Fonds zu verwalten, wobei jährlich bis zu 10 % des Fondsvolumens investiert werden dürfen. Zudem könnten Vermögenswerte verliehen werden, um Renditen zu steigern, solange dies keine zusätzlichen Risiken birgt.

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Weitere Reserven in anderen Staaten geplant

Arizona ist dabei nicht der einzige Staat, der eine strategische Bitcoin-Reserve in Betracht zieht. Laut BitcoinLaws.io sind etwa 26 Bundesstaaten an ähnlichen Initiativen beteiligt, darunter Texas, Oklahoma und Florida.

Arizona hat mit der finalen Abstimmung, die vermutlich zu Gunsten des Gesetzes ausfallen wird, derzeit die besten Aussichten darauf, eine solche strategische Reserve als erster Staat in den USA einzurichten. Auch wenn die Gouverneurin Katie Hobbs eine Hürde in diesem Prozess sein könnte.

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